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| BSG, 27.01.2011 - B 7 AL 126/10 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Saarbrücken - S 13 AL 206/98
- LSG Saarland - L 6 AL 19/01
- BSG, 27.01.2011 - B 7 AL 126/10 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 27.01.2011 - B 7 AL 126/10 B
Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss er mithin eine konkrete Rechtsfrage aufwerfen, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (vgl nur BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN). - BSG, 05.04.2006 - B 12 KR 9/05 B
Darlegung der Zulassungsgründe bei mehrfach begründeten Entscheidungen im …
Auszug aus BSG, 27.01.2011 - B 7 AL 126/10 B
Um ihrer Darlegungspflicht nachzukommen, hätte die Klägerin sich deshalb auch mit der Frage der Zulässigkeit der Berufung auseinandersetzen müssen und auch insoweit ggf einen Zulassungsgrund (etwa einen Verfahrensfehler) geltend machen müssen (Bundessozialgericht, Beschluss vom 5.4.2006 - B 12 KR 9/05 B). - BSG, 19.06.1975 - 12 BJ 24/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Unzulässigkeit - Beschluß - Begründung - Mehrfache …
Auszug aus BSG, 27.01.2011 - B 7 AL 126/10 B
Es muss vielmehr aufgezeigt werden, dass sich die zu beantwortende Rechtsfrage auf alle Begründungen des Urteils auswirkt (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 5 und 38).
- BSG, 26.05.2011 - B 11 AL 29/11 B Der Antrag des Klägers, ihm für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 18. Februar 2011 - L 7 AL 126/10 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird abgelehnt.